Verkehrsbehinderung durch zu langsames Fahren : Urteil des BayObLG

Koblenz 12.09.2015

Wer auf einer stark befahrenen Ortsdurchfahrtsstelle durch langsames Fahren den Verkehrsfluss behindert, obwohl es ihm zuzumuten ist, schneller zu fahren, verstößt gegen die in § 1 StVO geregelte allgemeine Rücksichtspflicht.

Mit dieser Begründung verurteilte das Bayerische Oberste Landesgericht einen Autofahrer, zu einem Bußgeld, der über eine  Strecke von 100 bis 150 m auf einer stark befahrenen Ortsdurchfahrtsstraße mit 20 km/h fuhr, so dass sich 14 ihm nachfolgende Autos stauten.

Zwar schreibe die StVO keine Mindetsgeschwindigkeit vor, so das Gericht, dennoch müsse sich jeder Autofahrer dem jeweiligen Verkehr durch Einhaltung einer sachgemäßen Geschwindigkeit anpassen. Allzu langsames Fahren auf verkehrsreichen Straßen sei zu vermeiden. Komme es daher durch langsames Fahren zu einer erheblichen Verkehrsbehinderung, so liege ein Verkehrsverstoß vor, wenn dem Autofahrer eine höhere Geschwindigkeit zuzumuten sei und die anderen Verkehrsteilnehmer nicht risikolos überholen können.